AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragspartner, Vertragsgegenstand
Vertragspartner des Kunden für die Online Services von QR2Social ist HPM Kommunikation GmbH, Bahnstrassse 12, 65205 Wiesbaden, Germany, Vertreten durch die Geschäftsführerin Ursula Hartmann.

Vertragsgegenstand ist die Erbringung einer Online-Dienstleistung zur Erstellung und Bereitstellung von mobilen Microsites mit individualisierten Inhalten. Der Vertrag kommt durch die Zusendung der Zugangsdaten durch QR2Social.com an die vom Kunden in der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zustande. Leistungen im Rahmen des als "Free Version" bezeichneten Leistungsumfangs sind kostenlos. Kostenpflichtige Leistungen der Produkte "Pro Version" und "Enterprise Solutions" sind als Abonnement ausgestaltet. Das Abonnement verlängert sich automatisch jeweils um das vom Kunden gewählte Zahlungsintervall, sofern es nicht rechtzeitig und wirksam gekündigt wird (siehe dazu Abschnitt "Vertragsbeendigung").

§ 2 Widerrufsrecht
Nach Zusendung der Zugangsdaten hat der Kunde das gesetzlich gewährte Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail zu widerrufen. Der Widerruf muss zu seiner Wirksamkeit den Benutzernamen enthalten sowie die Bezeichnung des gekündigten Leistungspaketes. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Artikel 246 §§ 1 bis 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfristen genügt die rechtzeitige Absendung einer Widerrufserklärung an folgende Adresse:

HPM Kommunikation GmbH Bahnstrassse 12 65205 Wiesbaden Germany welcome@HPM-Kommunikation.de Fax: +49 611 20518-29

HPM Kommunikation GmbH wird den Preis für die gewählte Leistung erst nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist vom Konto bzw. der Kreditkarte des Kunden abbuchen.

Aus gesetzlichen Gründen weisen wir darauf hin, dass bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. bezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben sind. HPM Kommunikation GmbH wird dem Kunden insoweit eventuell gezahlte Beträge unverzüglich auf dem vom Kunden gewählten Zahlungsweg zurückerstatten. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen kommt HPM Kommunikation GmbH in Verzug, wenn Zahlungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Eingang einer Widerrufserklärung erstattet werden.

Die Ausübung des Widerrufsrechts berechtigt den Kunden keinesfalls dazu, im Wege des Bankeinzugs gezahlte Beträge durch die Bank zurückbuchen zu lassen. Der Kunde stimmt zu, HPM Kommunikation GmbH den durch Rücklastschriftgebühr entstehenden Schaden mit pauschal EUR 12,50 zu ersetzen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass gar kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.

§ 3 Gewährleistung
HPM Kommunikation GmbH gewährleistet, dass die von ihr zur erbringenden Leistungen nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine nur unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Kommt es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Leistung zum gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch, so steht HPM Kommunikation GmbH das Recht zur Nachbesserung zu. Steht die Leistung von HPM Kommunikation GmbH einmal nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, so ist HPM Kommunikation GmbH berechtigt, die vertragliche Leistung zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen.
Zur Nachbesserung oder nachträglichen Erbringung der Leistung steht HPM Kommunikation GmbH eine angemessene Frist zur Verfügung. Diese Frist läuft ab dem Zeitpunkt, in dem HPM Kommunikation GmbH von dem Erfordernis der Nachbesserung oder der nachträglichen Erbringung einer Leistung Kenntnis erhält oder erhalten haben musste.

§ 4 Haftung und Haftungsbeschränkung
Grundsätzlich ist die Haftung von HPM Kommunikation GmbH auf Fälle beschränkt, in denen ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten) nachgewiesen werden können sowie im Falle von Personenschäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung jedoch sachlich und in der Höhe auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von HPM Kommunikation GmbH.

§ 5 Weitere Pflichten und Haftung des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen zu seinem persönlichen Bereich geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Der Kunde wird HPM Kommunikation GmbH unverzüglich den Verlust seines Kennwortes oder den missbräuchlichen Zugang von Dritten anzeigen, damit der Zugang zu seinem persönlichen Bereich durch HPM Kommunikation GmbH gesperrt werden kann. Der Kunde haftet für alle Forderungen von HPM Kommunikation GmbH, die durch die Inanspruchnahme von Beratungsleistungen über seinen persönlichen Bereich bis zur vorgenannten Anzeige entstehen. Der Kunde ist nicht berechtigt, technische oder inhaltliche Manipulationen an oder auf der Website von QR2Social.com oder in seinem persönlichen Bereich vorzunehmen. Der Kunde hat insbesondere jegliche Aktivitäten zu unterlassen, die den Zugang auf die Website von QR2Social.com oder seinen persönlichen Bereich durch berechtigte Personen beeinträchtigt. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, HPM Kommunikation GmbH von jeglichen Schäden und Ansprüchen freizuhalten, die dadurch entstehen, dass der Kunde Dritten berechtigten oder unberechtigten Zugang zu den Dienstleistungen auf QR2Social.com verschafft.

§ 6 Kundendaten

Informationen und Hinweise zum Thema Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 7 Haftung für persönliche Daten Dritter
Der Kunde ist verpflichtet, vor der Eingabe persönlicher Daten Dritter deren Einverständnis einzuholen. Für die vom Kunden eingegebenen und öffentlich bereitgestelleten Inhalte ist ausschließlich der Kunde Verantwortlich. HPM Kommunikation GmbH haftet nicht für die etwaige Verletzung von Persönichkeitsrechten oder Urheberrechten Dritter.

§ 8 Fälligkeit, Zahlungsverzug, Bankpauschale
Das Entgelt für die Dienstleistungen wird erstmals mit Vertragsschluss fällig, bei Verlängerung des Abonnements jeweils zu Beginn des weiteren Nutzungszeitraums. Trotz allem werden vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist von HPM Kommunikation GmbH jedoch keine Gelder eingezogen. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Etwaige Änderungen der allgemeinen Preisliste auf QR2Social.com haben keine Auswirkung auf bestehende Abonnements.
Kommt ein Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann HPM Kommunikation GmbH unbeschadet weitergehender Rechte und Ansprüche die Erbringung der Leistungen unterbrechen. Der Kunde stimmt zu, HPM Kommunikation GmbH den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand entstehenden Schaden ebenfalls mit pauschal EUR 12,50 zu ersetzen, wenn Kosten und Bearbeitungsaufwand dadurch entstehen, dass der Kunde die erteilte Bankeinzugsermächtigung widerruft, das Konto des Kunden falsch angegeben wird oder die Bank mangels Deckung die Abbuchung nicht ausführt. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass gar kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.

§ 9 Vertragsbeendigung
Der Kunde kann den Vertrag jederzeit zum Ende der Laufzeit bzw. des jeweiligen Verlängerungszeitraums kündigen, wenn die Kündigung spätestens einen Werktag (Mo-Fr, ausgenommen bundeseinheitliche Feiertage) vor Fälligkeit der nächsten Verlängerungszahlung bei HPM Kommunikation GmbH eingeht; anderenfalls verlängert sich der Vertrag noch ein letztes Mal um das jeweils vom Kunden gewählte Zahlungsintervall. Die Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit schriftlich oder per E-Mail erfolgen und den Benutzernamen enthalten sowie die Bezeichnung des gekündigten Produktes. HPM Kommunikation GmbH ist berechtigt, mit einer Frist von zwei Wochen vor Fälligkeit der nächsten Verlängerungszahlung in Textform zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität macht. HPM Kommunikation GmbH bestätigt die Kündigung per E-Mail.
§ 10 Vertragsänderungen, außerordentliche Kündigung
Das Recht, die redaktionelle oder grafische Gestaltung sowie den Aufbau der Internetseiten jederzeit zu ändern oder aber deren Inhalte und Funktionalitäten zu erweitern oder neu zu sortieren, behält sich HPM Kommunikation GmbH ausdrücklich vor.
HPM Kommunikation GmbH ist außerdem berechtigt, jederzeit die Vertragsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. Die Bekanntgabe der geänderten Vertragsbedingungen erfolgt im persönlichen Profil des Kunden.
Soweit der Kunde die Leistungen auf QR2Social.com nach der Bekanntgabe weiter in Anspruch nimmt, gilt dies als stillschweigende Zustimmung zu den geänderten Vertragsbedingungen. Der Kunde ist ansonsten berechtigt, den geänderten Vertragsbedingungen binnen 14 Tagen nach dem Aufruf seines persönlichen Bereichs schriftlich zu widersprechen (E-Mail genügt). Widerspricht der Kunde den geänderten Vertragsbedingungen, hat HPM Kommunikation GmbH jedoch das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
Ein wichtiger Grund, der zur außerordentlichen Kündigung durch HPM Kommunikation GmbH berechtigt, liegt ferner insbesondere dann vor, wenn der Kunde bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität gemacht hat.

§ 11 Schlussbestimmungen
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus Geschäftsverbindungen mit Vollkaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von HPM Kommunikation GmbH. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 20.01.2012